GLASHÜTTEN B.I.O. und WGS machen sich gemeinsam für die Einführung von Ortsbeiräten stark​

„Braucht Glashütten Ortsbeiräte?“ Ginge es nach der Mehrheit der rund 100 Besucher, die sich in dieser Woche im Bürgerhaus versammelt hatten, dürfte die Antwort wohl klar und deutlich ausfallen: Ja, auf jeden Fall.

Die Wählergemeinschaft Schloßborn (WGS) und die Bürgerinitiative Oberems B.I.O. hatten gemeinsam zu einer Info-Veranstaltung eingeladen, die den Nutzen solcher Ortsteilparlamente vor Augen führen sollte.

Die Stimmung im Saal war eindeutig, offenbar verspricht man sich von den Ortsbeiräten trotz ihrer von der Hessischen Gemeindeordnung limitierten Zuständigkeiten und Mitwirkungsrechte mehr Demokratie an der Basis.

Angeregt worden war die Gründung der Miniparlamente von WGS-Fraktionschef Christoph Klomann, der gemeinsam mit B.I.O. auch diesen Abend initiiert und dazu lebende Beispiele funktionierender Ortsbeiräte eingeladen hatte.

Ihr Antrag auf Ausarbeitung eines rechtssicheren Entwurfs zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde, um die rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung von Ortsbeiräten bei der nächsten Kommunalwahl zu schaffen, war von der WGS zuletzt noch zurückgezogen worden, weil man erst das Ergebnis des Info-Abends abwarten wollte. Nun soll der Antrag aber nach der Etatdebatte erneut eingebracht werden.

Referenten waren der Ortsvorsteher von Selters-Eisenbach, Lo Siegmund, Andreas Nickel vom Ortsbeirat Hofheim-Lorsbach und Bertold Gruber, Ex-Ortsvorsteher von Eppstein-Ehlhalten.

Gruber zog eine positive Bilanz der politischen Arbeit in seinem Ortsbeirat. Dass es Ortsbeiräte nicht zum Nulltarif gibt, räumten alle drei Gastredner ein. Die Kosten hielten sie aber für vertretbar, so heißt es in einer Mitteilung der Bürgerinitiative.

Lo Siegmund geht für Glashütten mit drei Ortsbeiräten von jährlichen Kosten für Sitzungsgelder von 1140 Euro aus, bei Andreas Nickel würde es mit 5500 Euro zwar erheblich teurer, dafür bekämen die Ortsbeiräte von der Gemeinde aber auch Budgets zur freien Verwendung bei Kleinprojekten im Dorf.

Dieses Prinzip wird seit Jahren auch in Weilrod angewendet, wobei sich die Budgets für die dort 13 Ortsteile an deren Einwohnerzahl orientieren. Das Geld muss jedoch an die Gemeinde zurückgezahlt werden, wenn es nicht innerhalb von zwei Jahren ausgegeben wird.
Künftig lokale Repräsentanten zu haben, die sich gezielt für die Belange „ihres“ Ortsteiles einsetzen und sie der Gemeindepolitik näherbringen, hielt der überwiegende Teil der Gäste für eine gute Idee.

Auch wenn Ortsbeiräte in Hessen kein Stimmrecht in den Gemeindegremien besitzen, so hätten sie doch ein Recht auf Information und Mitsprache, hieß es mehrmals. In Oberems geht man davon aus, dass, hätte man früher von dem möglichen Gewerbegebiet an der B8 erfahren, demzufolge früher dazu Stellung beziehen zu können.

Jetzt sei es schon eine böse Überraschung gewesen. Ähnlich die Unzufriedenheit auch in Schloßborn. Dass die Bürger bei wichtigen Entscheidungen nicht frühzeitig eingebunden und abgeholt worden seien, habe am Ende zur Gründung der WGS geführt, seit der Kommunalwahl mit 28 Prozent stärkste und im Parlament viertstärkste politische Kraft.

Es gab aber auch Gegenstimmen: So sahen Vertreter von CDU und Grünen keinen Nutzen in Ortsbeiräten. Glashütten sei klein genug, dass man darauf verzichten könne. Die Wege der Bürger ins Parlament zu ihren Abgeordneten seien kurz. Auch gab es Zweifel daran, ob sich überhaupt genügend Bewerber finden, es sei ja schon schwierig genug, die Kandidatenlisten für die Gemeindevertretung zu füllen.

Die Größe einer Kommune spielt für die Gastreferenten aber keine Rolle. Die Praxis zeige immer wieder, dass sich Bürger mit ihren Anliegen eher an ihre Ortsbeiräte wenden. Häufig komme es auch vor, dass Ortsbeiratsneulinge ihr Mandat später, dann mit Erfahrung, als Sprungbrett ins Parlament nutzen.

Auch für Christoph Klomann ist die Größe der Gemeinde kein Argument, wenn es um die Bildung von Ortsbeiräten geht. Er hält eine Zielgröße für Glashütten für Glashütten und Schloßborn von sieben sowie für Oberems von fünf Mitgliedern als vernünftig.