Tief enttäuschte Bürgerinitiative

GLASHÜTTEN BI nimmt Stellung zu Gewerbegebiet-Standortdebatte

Wohin mit dem Gewerbegebiet? Ist die rund zehn Hektar große Fläche oberhalb von Oberems geeignet, also jenes Gelände zwischen der Waldkante und dem Abzweig B8/Frankfurter Straße? Welche Alternativen gibt es? Der Planungsverband Frankfurt/Rhein-Main kann sich mit dem eingangs genannten Grundstück gut anfreunden und schlägt vor, es in der Neuauflage des Regionalen Flächennutzungsplans zu berücksichtigen. In Glashütten regt sich an etlichen Stellen Widerspruch.

Deswegen hat der Ausschuss für Umwelt. Bau und Infrastruktur darum gebeten, alternative Standorte zu prüfen (TZ vom Samstag). Diese Prüfung ist nun Sache des Glashüttener Gemeindevorstands. Sie geht auf einen Vorstoß der SPD zurück.

Das Areal oberhalb von Oberems sollte auch nach Ansicht der Bürgerinitiative Oberems (BIO) aus dem Rennen sein. Die Gruppe hat nach eigenen Angaben mehr als 250 Mitglieder. Ihrer Darstellung nach wurde deutlich, „dass zahlreiche Bürger der Gemeinde diese Planung ausdrücklich ablehnen“. Mehr als zwei Dutzend Bürger besuchten die jüngste Ausschuss-Sitzung und wurden nach BIO-Worten „erneut herb enttäuscht“.

Betroffene brauchen „schnelle Lösungen“

Die Bürgerinitiative bedankt sich beim Ausschuss-Vorsitzenden Hans-Jürgen Staab (CDU), „dass einzelne Fragen aus dem Publikum zugelassen wurden“. Normalerweise sind in solchen Sitzungen Zuhörer zugelassen, ohne dass diese Gäste sich äußern dürfen. Der Vorsitzende muss formal die Sitzung unterbrechen, damit das Publikum zu Wort kommen kann.

Zur Sprache kam eine Umfrage der Gemeindeverwaltung, die voriges Jahr wissen wollte: Wie groß ist der Bedarf an Gewerbeflächen? Welche Betriebe brauchen mehr Platz? In welchem Umfang? Nach Auskunft der BI gingen die Ergebnisse den Mitgliedern des Ausschusses erst am Vorabend der Sitzung zu. Es gab bescheidene zehn Rückläufe, die einen Bedarf an Gewerbeflächen von insgesamt gut 16000 Quadratmetern angemeldet hätten. Im weiteren Verlauf der Sitzung, so informiert die BI in einer schriftlichen Stellungnahme, wurde erläutert, dass allein eine Person einen Bedarf von 10000 Quadratmetern angegeben habe: „Mehr wurde über die Bedarfsermittlung nicht mitgeteilt — weder, um welche Art von Gewerbe es sich handelt, noch, ob es ortsansässiges Gewerbe ist, noch, ob die Gemeinde überhaupt die Seriosität der Meldung gepfrüft hat.“ Aber genau dies sei doch entscheidend für die Frage, ob die Gemeinde diesen „Bedarf“ weiteren konkreten Planungen mit gutem Gewissen zugrundelegen könne, zumal diese „mit massiven Auswirkungen für Glashütten und das umliegende Gebiet“ verbunden seien. Drei dieser befragten Unternehmer hätten gar dringenden Bedarf angemeldet und drohten sonst aus der Gemeinde abzuwandern, sagte Bürgermeister Thomas Ciesielski (CDU). Was sagt BIO? „Diesen Unternehmern ist mit G9 beziehungsweise Alternativflächen nicht geholfen, denn bis zur Umsetzung würden noch viele Jahre vergehem und es bedarf schneller Lösungen für die Betroffenen.“ Für die BI ging die Sitzung „mit den Enttäuschungen“ weiter: „In Ergänzung zu dem Vorschlag der SPD, eine Gewerbefläche hinter dem Rewe-Markt neben den Salzsilos zu prüfen, präsentierten nur drei der sechs Fraktionen weitere Alternativflächen.“

Untersucht werden sollen nun außerdem das dreieckige Areal zwischen Frankfurter Straße, Roder Weg und Umspannweg oberhalb von Oberems, das „Herbst-Grundstück“ in Oberems sowie das vom Planungsverband vorgesehene Gebiet „Glas_G_9″ entlang der B8.

Die Vorschläge, die auf den Tisch kamen, fielen ähnlich oder gleichlautend aus. Von der FDP war keine Idee gekommen, denn die Gemeinde sei ja nicht gezwungen, das umstrittene Gelände als Gewerbeflache auszuweisen. Andere Alternativen seien schon benannt. Einer der Vorschläge der Grünen war laut BI eine aus insgesamt drei Parzellen bestehende, noch größere Fläche als G9, ebenfalls am Ortseingang von Oberems. jedoch in Richtung Idstein liegend. Es handele sich hierbei um die Fläche oberhalb des Umspannwerkes in Oberems bis hoch an die B8. Die BI nimmt Bezug auf Aussagen der Grünen im Kommunalwahlkampf 2021 und fragt: „Wie kann es sein, dass eine Partei, die sich mit Aussagen wie ,schonender Umgang mit unserer Umwelt‘ oder ,Nutzung von Baulücken statt großflächiger Bebauung an den Ortsrändern‘ auf ihrer eigenen Homepage präsentiert, derart von ihren Wahlversprechen abrückt?“

„Vorhaben ist völlig überdimensioniert“

Die Wählergemeinschaft Schloßborn (WGS) erwähnte den immer noch möglichen Bau der B8-Umgehung und fürchtet, dass die Planung von neuen Gewerbeansiedlungen damit kollidieren könne. Zu welchen Schlüssen kommt die BI? Sie schreibt: „Die Sitzung schloss mit dem Auftrag an den Gemeindevorstand, die alternativen Flächen im Vergleich zur G9-FIäche zu prüfen oder die Prüfung dem Planungsverband zu überlassen und das Ergebnis im Herbst der Gemeindevertretung mitzuteilen. Es ist also unklar, wer prüfen soll; ebenso unklar ist, nach welchen Kriterien die Vorschläge geprüft werden sollen: Die eigenen Prüfkriterien kenne man nicht, räumte Herr Staab auf Nachfrage ein.“ Das Vorhaben, „ein völlig überdimensioniertes Gewerbegebiet vor den Toren von Oberems zu schaffen“, sei keineswegs vom Tisch. Gerade die CDU habe sich von dieser Vision „leider nicht ansatzweise verabschiedet“. Die Sitzung hinterlasse „ein ungutes Gefühl von Widersprüchen und von nicht zu Ende gedachten Anregungen der Gemeindevertreter“.

red/as/ask